Verordnung
über den Naturschutz
(Naturschutzverordnung)

vom 6. März 1979

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen,

gestützt auf Art. 5 und 13 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968  1),

verordnet:

I.     Allgemeine Schutzvorschriften

§   1

I.   Zweck und Geltungsbereich

1 Diese Verordnung bezweckt, freilebende Tier- und wildwachsende Pflanzenarten zu schonen und vor dem Aussterben zu bewahren.

2 Dieser Zweck ist namentlich durch die Bekämpfung schädlicher Einwirkungen, durch die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und durch andere geeignete Massnahmen anzustreben.

3 Die Vorschriften über Jagd und Vogelschutz sowie die Fischereigesetzgebung bleiben vorbehalten.

§   2

II.  Allgemeine Schutzbestimmungen

1.   Biotope und Reservate

a)   Erhaltung und Pflege

1 Nahrungsquellen, Brut- und Nistgelegenheiten wie Tümpel, Riede, Sumpfgebiete, Wacholderheiden, Trockenwiesen, Hecken und Feldgehölze sowie Reservate sind in genügendem Umfang zu erhalten.

2 Das Naturschutzamt fördert die Errichtung und Pflege von Biotopen und Reservaten.


3
 Zu diesem Zweck kann es Richtlinien über die Pflege von Reservaten aufstellen und den Gemeinden oder dem Regierungsrat vorschlagen, Schutzverfügungen im Sinne der Art. 6 und 7 des Natur- und Heimatschutzgesetzes  1) zu erlassen.

§   3

b)                   Veränderungen an Biotopen

1 Grundlegende Veränderungen an Biotopen dürfen nur mit einer Bewilligung des Planungs- und Naturschutzamtes vorgenommen werden. 13)  

2 Die Bewilligung ist zu verweigern, wenn das Interesse an der Erhaltung des Ökosystems dasjenige an der Veränderung überwiegt.

3 Die Bewilligung kann mit Bedingungen und Auflagen verknüpft werden. In besonderen Fällen ist ein Biotop mitsamt den darin existierenden Lebewesen an anderer Stelle neu zu errichten.

§   4

2. Ufervegetation

1 Die Ufer sind den Tieren und Pflanzen als möglichst störungsfreier Lebensraum zu erhalten.

2 Die Beseitigung der Ufervegetation durch Rodungen oder Überschüttungen sowie Uferverbauungen bedürfen einer Bewilligung des Baudepartementes  2).

3 Die Bewilligung ist zu verweigern, wenn das Interesse an der Erhaltung der Ufervegetation dasjenige an der Verbauung oder Beseitigung überwiegt.

§   5

3. Abbrennverbot

1 Das Abbrennen von Schilf ist verboten.

2 Streue und dürres Gras dürfen nur während der Monate Dezember und Januar abgebrannt werden.

§   6

4. Verwendung von Giftstoffen

1 Die Schädlingsbekämpfung mit Giftstoffen und andere Verwendungen chemischer Stoffe und Erzeugnisse, welche schützenswerte Tiere und Pflanzen nachweislich gefährden, ist untersagt.

2 Bachgräben und Kanäle dürfen nicht  mit Chemikalien gereinigt werden.

§   7

5. Erratische Blöcke usw.

1 Erratische Blöcke (Findlinge) sowie Versteinerungen und Mineralien von erheblichem wissenschaftlichem Wert sind geschützte Naturdenkmäler.

2 Der Fund solcher Gegenstände ist dem Naturschutzamt zu melden, das sie aufnimmt und darüber entscheidet, ob sie am Ort belassen oder dem Naturhistorischen Museum überwiesen werden sollen.

3 Alle Funde dieser Art gehen ohne weiteres in das Eigentum des Kantons über und sind im Sinne von Art. 724 ZGB  3) zu vergüten.

§   8

6. Geologische Aufschlüsse

1 Geologische Aufschlüsse von erheblichem wissenschaftlichem Wert in Kiesgruben und Steinbrüchen sind geschützte Naturdenkmäler.

2 Die Entdeckung solcher Aufschlüsse ist dem Naturschutzamt zu melden, das den Privaten, den Gemeinden oder dem Regierungsrat die Ergreifung der notwendigen Schutzmassnahmen vorschlägt.

§   9 13)  

III.                 Bewilligungspflicht

1.   Sammeln zu Erwerbszwecken

Das Sammeln wildwachsender Pflanzen und Fangen freilebender Tiere zu Erwerbszwecken bedarf, auch bei nicht geschützten Arten, einer Bewilligung des Planungs- und Naturschutzamtes.

§   10 13)  

2. Sammeln zu wissenschaftlichen sowie zu Lehr- und Heilzwecken

Das Sammeln und Ausgraben geschützter Pflanzen und das Fangen geschützter Tiere zu Lehr- und Heilzwecken sowie für nachweisbar ernsthafte wissenschaftliche Verwendung kann ausnahmsweise in begrenzter Zahl und beschränkt für ein bestimmtes Gebiet und eine bestimmte Zeit vom Planungs- und Naturschutzamt bewilligt werden.

§ 10a  4)

1 Den Lehrkräften an öffentlichen und privaten Schulen ist für Forschungs- und Lehrzwecke der Fang und die Haltung einer kleinen Zahl der folgenden geschützten Tierarten ohne besondere Bewilligung gestattet:

Laich und Kaulquappen des Grasfrosches, des Wasserfrosches (gesamter Grünfrosch-Komplex) und der Erdkröte; Bergmolch; Raupen und Puppen des Tagpfauenauges, des Admirals und des Schwalbenschwanzes; Larve der Ameisenjungfer (Ameisenlöwe).

2 Durch die Entnahme dieser Arten darf der Bestand am Fangort nicht gefährdet werden. Besondere Bestimmungen in Naturschutzgebieten bleiben vorbehalten.

§   11

3. Ansiedeln fremder Tier- und Pflanzenarten

1 Das Ansiedeln landes- und standortsfremder Tier- und Pflanzenarten bedarf einer Bewilligung des Bundesrates.

2 Gehege, Gärten und Parkanlagen sowie die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft sind ausgenommen.

3 Gesuche für die Bewilligung zur Ansiedlung fremder Tier- und Pflanzenarten sind an das Planungs- und Naturschutzamt zu richten. 13)  

Ia.   Vorschriften für das BLN-Gebiet Randen  5)

§   11a  6)

Geltungsbereich

1 Die als BLN-Gebiet «Randen» bezeichnete Landschaft umfasst den Perimeter des Objektes Nr. 1102 des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN).

Es betrifft die folgenden Gemeinden:

Bargen

      (gesamtes Gemeindegebiet)                                                827 ha

Beggingen

      (Teilgebiet)                                                                                680 ha

Beringen

      (Teilgebiet)                                                                                810 ha

Gächlingen

      (Teilgebiet)                                                                                165 ha

Hemmental

      (gesamtes Gemeindegebiet)                                             1'078 ha

Löhningen

      (Teilgebiet)                                                                                274 ha

Merishausen

      (gesamtes Gemeindegebiet)                                             1'755 ha

Schaffhausen

      (Teilgebiet)                                                                                976 ha

Schleitheim

      (Teilgebiet                                                                                 400 ha

Siblingen

      (Teilgebiet)                                                                                548 ha

2 Die Grenzen des BLN-Gebietes Randen und die Bezeichnung des Bereiches des Engeren Randenschutzgebietes (ERS) sind in der Karte im Anhang III dieser Verordnung eingetragen. Die Abgrenzung ist nicht parzellenscharf; im Zweifelsfall entscheidet das Baudepartement.

§   11b  6)

Schutz von Lebensräumen

1 Artenreiche Wiesen wie Halbtrockenrasen (Magerwiesen) sowie Waldlichtungen sind zu erhalten und sachgemäss zu pflegen.

2 Innerhalb des ERS ist es nicht gestattet, im Bereich eines fünf Meter breiten Streifens entlang der Waldränder sowie im Bereich eines zwei Meter breiten Streifens entlang von Hecken zu pflügen, Hofdünger zwischenzulagern oder zu lagern sowie Pflanzenbehandlungsmittel einzusetzen.

3 Flächen im ERS, die nicht intensiv bewirtschaftet werden dürfen, sind nach Anhören der Gemeinden vom Kanton in ein vom Regierungsrat zu genehmigendes Inventar aufzunehmen. Für diese Flächen werden nach den gesetzlichen Grundlagen von Bund und Kanton Beiträge und Entschädigungen ausgerichtet.

4 Lesesteinhaufen sind zu erhalten.

§   11c  6)

Besondere Bestimmungen

Es ist nicht gestattet:

a)    ausserhalb von Bauzonen Reklameanlagen zu erstellen;

b)    Motorsport zu betreiben;

c)    im ERS Modellmotorsport zu betreiben.

II.    Schutz der Tiere

§   12

I.  Allgemeines Verbot

1 Es ist verboten, die im Anhang I aufgeführten freilebenden Tiere mutwillig oder zum Zwecke der Verfütterung oder des Erwerbs:

a)    zu töten oder zum Zwecke der Aneignung zu fangen sowie ihre Eier, Larven, Puppen, Nester oder Brutstätten zu beschädigen, zu zerstören oder wegzunehmen;

b)    lebend oder tot, einschliesslich der Eier, Larven, Puppen und Nester mitzuführen, zu versenden, feilzuhalten, auszuführen, andern zu überlassen, zu erwerben, in Gewahrsam zu nehmen oder bei solchen Handlungen mitzuwirken.

2 Vorbehalten bleiben Bewilligungen nach § 10 und § 10a.  7)

§   13

II.  Besondere Schutzbestimmungen

1.   Hunde im Wald

1 Im Wald und in dessen unmittelbarer Nähe sind Hunde bei Fuss zu halten.

2 Während der Setz- und Brutzeit (15. April bis 30. Juni) sind Hunde in diesen Gebieten an der Leine zu führen.

3 Vorbehalten sind abweichende polizeiliche Verfügungen.

§   14

2. Ameisenhaufen

Das Zerstören von Ameisenhaufen im Walde ist verboten.

§   15

3. Strassen

1 Strassenstrecken, die für freilebende Tiere eine besondere Gefahrenquelle darstellen, sind mit geeigneten Schutzvorkehrungen zu versehen.

2 Bei der Projektierung solcher Strassen ist das Naturschutzamt anzuhören.

§   16

4. Pflegestellen

1 Das Planungs- und Naturschutzamt vermittelt Pflegestellen für die Heilung freilebender kranker und verletzter Tiere sowie für verlassene Jungtiere. 13)  

2 Verletzte jagdbare Tiere sind dem örtlichen Jagdpächter zu melden.

§   17

5. Kontrolle der Präparatoren

1 Die Präparatoren sind verpflichtet, über die ihnen eingelieferten Tiere, den Herkunftsort und das Überbringungsdatum sowie über die Überbringer und allfälligen Eigentümer ein Verzeichnis zu führen.

2 Das Verzeichnis ist dem Planungs- und Naturschutzamt auf Verlangen vorzulegen. 13)  

3 Dem Naturschutzbeamten ist zudem der Zutritt zu den Geschäfts-, Werk- und Lagerräumen zu gestatten.

III.   Schutz der Pflanzen

§   18

I.  Allgemeines Verbot

1 Die im Anhang II aufgeführten wildwachsenden Pflanzen dürfen weder gepflückt noch ausgegraben, ausgerissen, eingepflanzt, transportiert, feilgeboten, verkauft oder gekauft werden.

2 Vorbehalten bleibt eine Bewilligung nach § 10.

3 Das Planungs- und Naturschutzamt kann in besonderen Fällen das Einpflanzen geschützter wildwachsender Pflanzen gestatten. Die Pflanzstellen sind zu registrieren. 13)  

§   19

II.  Besondere Bestimmungen

1.  Bäume und Hecken

1 Wildwachsende Hecken und Strauchgruppen sowie markante Bäume und Baumgruppen sind geschützt und dürfen nur mit Bewilligung des Planungs- und Naturschutzamtes entfernt werden. 13)  

2 Die Bewilligung ist zu verweigern, wenn das allgemeine Interesse an ihrer Erhaltung überwiegt.

3 Periodisches und massvolles Zurückschneiden der Hecken und Sträucher ist gestattet.

§   20

2. Kätzchen tragende Zweige

1 Wildwachsende, Kätzchen tragende Weiden-, Pappel-, Haselnuss-, Birken- und Erlenzweige dürfen nicht massenhaft gepflückt werden.

2 Gestattet ist nur das Abschneiden kleiner Sträusse dieser Pflanzen.

§   21

3. Pilze und Beeren

Der Regierungsrat kann das Sammeln bestimmter Arten von Pilzen, Beeren, Tee- und Heilkräutern, soweit sie nicht ohnehin geschützt sind, in bestimmten Gebieten zeitlich beschränkt verbieten.

IV.   Organisation und Vollzug

§   22

I.   Baudepartement

Der Vollzug dieser Verordnung obliegt dem Baudepartement  2).

§   23

II.  Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission

1 Der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission sind alle Fragen aus dem Gebiet des Naturschutzes, die ein spezielles Fachwissen erheischen oder sonst von besonderer Bedeutung sind, wie namentlich die Veränderung an Biotopen (§ 2) oder die Beseitigung der Ufervegetation (§ 4), zur Stellungnahme zu unterbreiten.

2 Der Rechtsdienst des Baudepartementes  2) führt das Sekretariat der Natur- und Heimatschutzkommission.

3 Der Sekretär hat in den Sitzungen der Kommission beratende Stimme.


§   24
 13)  

III. Planungs- und Naturschutzamt 13)  

Über die in dieser Verordnung ausdrücklich erwähnten Aufgaben hinaus berät das Planungs- und Naturschutzamt die Gemeinden bei der Erfüllung von Aufgaben des Naturschutzes und wirkt auf die Verbreitung des Naturschutzgedankens in der Bevölkerung hin.

§   25

IV. Naturschutzwacht

1 Die Organe der Kantons- und Gemeindepolizei, der kantonale Naturschutzbeamte, das Staats- und Gemeindeforstpersonal, die Gemeindeflurhüter, die Jagd- und Fischereiaufseher sowie die freiwilligen Naturschutzwächter bilden zusammen die Naturschutzwacht.

2 Die Rechte und Pflichten der freiwilligen Nautrschutzwächter werden vom Baudepartement  2) in einem Reglement niedergelegt.

V.    Straf- und Schlussbestimmungen

§   26

I.  Widerhandlungen

1.  Bestrafung

1 Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden von der zuständigen kantonalen Behörde  2) mit Haft oder Busse bis zu 5'000 Fr. bestraft.

2 In leichten Fällen kann eine Verwarnung ausgesprochen werden.

3 Die Bestrafung nach Bundesrecht bei Verletzung eidgenössischer Vorschriften und darauf gestützter Verfügungen bleibt vorbehalten.

§   27 13)  

2. Wiederherstellung

Unabhängig von der Bestrafung kann das Planungs- und Naturschutzamt die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangen und im Widersetzungsfall die notwendigen Massnahmen auf Kosten des Zuwiderhandelnden durchführen lassen.

§   28

3. Beschlagnahme

1 Die Organe der Naturschutzwacht sind berechtigt, sich von verdächtigen Personen den Inhalt ihrer Fahrzeuge, Rucksäcke oder anderer zum Versteck geeigneter Behälter vorzeigen zu lassen.

2 Sie haben widerrechtlich angeeignete Tiere und Pflanzen zu beschlagnahmen und unmittelbar die Kantonspolizei  2) darüber in Kenntnis zu setzen.

§   29

II.  Inkrafttreten, Aufhebung bisherigen Rechts

1 Diese Verordnung tritt am 1. April 1979 in Kraft. Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen  8) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

2 Mit dem Inkrafttreten werden die Verordnung des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen über Naturschutz vom 21. Mai 1946 und der Beschluss des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen über den Schutz der Weinbergschnecke, der Maler- oder Flussmuschel und der Teichmuschel vom 27. April 1971 aufgehoben.


Anhang I: Geschützte freilebende Tiere

lateinisch

deutsch

Unterfamilie Cervinae (inkl. Capreolus capreolus), Rupicapra rupicapra, Sus scrofa

-      Hirschkälber, Rehkitze, Gemskitze, Frischlinge (solange sie gesäugt werden) und die sie begleitenden Muttertiere  9)

Lynx lynx, Felis silvestris, Lutra lutra

-      Luchs, Wildkatze, Fischotter  9)

Martes martes

-      Baum- oder Edelmarder

Mustela erminea, Mustela nivalis

-      Hermelin oder Grosses Wiesel, Mauswiesel oder Kleines Wiesel

Glis glis, Eliomys quercinus, Muscardinus avellanarius

-      Bilche (Siebenschläfer, Gartenschläfer, Haselmaus)

Castor fiber

-      Biber  9)

Erinaceus europaeus

-      Igel  9)

Familie Soricidae

-      alle Spitzmäuse

Ordnung Chiroptera

-      alle Fledermäuse  10)

-      sämtliche nicht jagdbaren Vogelarten, die in der Schweiz (als Stand-, Strich-, Nist- oder Zugvögel oder als Wintergäste) frei vorkommen  9)

Gattung Phasianus

-      Fasanhennen

Tetrastes bonasia, Colurmix colurmix

-      Haselhühner und Wachteln

Tetrao uragallus, Lyurus tetrix, Tetrao urogallus Lyurus tetrix

-      Auerwild, Birkwild und Rackelwild

Turdus viscivorus, Turdus pilaris

-      Mistel- und Wacholderdrosseln

Unterfamilie Columbinae (ohne Columba palumbus)

-      Wildtauben (ohne Ringeltaube)

Corvus corax, Corvus corone cormix

-      Kolkraben und Nebelkrähen

Nucifraga caryocatactes

-      Nuss- oder Tannenhäher

Gattung Anser

-      wilde Gänse

Gattung Mergus

Gattung Netta und Aythya

Gattung Podiceps

-        11) Sägetaucher oder Sägeenten sämtliche Taucherarten und Steissfussarten

Familie Rallidae (inkl. Fulica atrata)

-      Rallen (einschliesslich der Schwarzen Wasserhühner, Belchen oder Blässhühner von der Hemishofer Eisenbahnbrücke an rheinabwärts)

Familie Scolopacidae

-      Schnepfen und Bekassinen

Ordnung Falconiformes,

Ordnung Strigiformes

-      alle Tagraubvögel und Eulen

Klasse Reptilia

-      alle Kriechtiere (Schlangen, Eidechsen, Blindschleichen)  10)

Klasse Amphibia

-      alle Lurche (Frösche, Unken, Kröten, Salamander und Molche)  10)

Helix pomatia

-      Weinbergschnecke

Gattung Unio,

Gattung Anodonta

-      Maler- oder Flussmuschel und Teichmuschel

Familie Astacidae

-      Flusskrebse

Ordnung Odonata

-      Libellen

Familie Myrmeleonidae

-      Ameisenlöwen respektive Ameisenjungfern

Familie Ascalaphidae

-      Schmetterlingshafte

Formica rufa

-      Rote Waldameise (Gruppe)

Lucanus cervus

-      Hirschkäfer

Familie Carabidae

-      Laufkäfer

Familie Lampyridae

-      Leuchtkäfer

Familie Sphingidae

-      alle Schwärmerarten

Unterfamilie Catocalinae

-      Ordensbänder

Inachis io, Vanessa atalanta, Nymphalis antiopa, Papilio machaon, Iphiclides podalirius, Parnassius mnemosyne, Parnassius apollo

-      Tagfalter: Tagpfauenauge, Admiral, Trauermantel, Schwalbenschwanz, Segelfalter, Schwarzer Apollo, Apollo


Anhang II: Geschützte wildwachsende Pflanzen

lateinisch

deutsch

Gattung Sphagnum

-      Torfmoos oder Bleichmoos

Polystichum lobatum

-      Gelappter Schildfarn

Phyllitis Scolopendrium

-      Hirschzunge  12)

Botrychium Lunaria

-      Mondraute

Taxus baccata

-      Eibe

Gattung Typha

-      Rohrkolben

Gattung Eriophorum

-      Wollgras

Anthericum Liliago

-      Astlose Graslilie

Lilium Martagon

-      Türkenbund  12)

Muscari botryoides

-      Bisamhyazinthe

Leucojum vernum

-      Märzenglöckchen

Iris Pseudacorus

-      Gelbe Schwertlilie

Iris sibirica

-      Sibirische Schwertlilie  12)

Familie Orchidaceae

-      alle Orchideen

Aristolochia Clematitis

-      Gewöhnliche Osterluzei

Gattung Dianthus

-      Nelken

Nymphaea alba

-      Weisse Seerose  12)

Nuphar luteum

-      Grosse Teichrose  12)

Gattung Aconitum

-      Gelber und Blauer Eisenhut

Trollius europaeus

-      Trollblume

Gattung Thalictrum

-      Wiesenrauten

Gattung Adonis

-      Adonis

Anemone silvestris

-      Hügelanemone  12)

Pulsatilla vulgaris

-      Küchenschelle  12)

Gattung Drosera

-      Sonnentau

Aruncus silvester

-      Geissbart

Potentilla alba

-      Weisses Fingerkraut

Gattung Rosa

-      alle Wildrosen(Sammeln von Hagebutten gestattet)

Sorbus domestica

-      Sperbeerbaum

Dictamnus albus

-      Diptam  12)

Ilex Aquifolium

-      Stechplame

Daphne Mezereum

-      Seidelbast

Daphne Cneorum

-      Flühröschen  12)

Astrantia major

-      Grosse Sterndolde

Gattung Pyrola

-      Wintergrün

Primula farinosa

-      Mehlprimel

Familie Gentianaceae

-      alle Enziangewächse

Myosotis Rehsteineri

-      Rehsteiners Vergissmeinnicht

Lithospermum purpureocoeruleum

-      Blauer Steinsame

Gattung Digitalis

-      alle Fingerhut-Arten

Carlina acaulis

-      Silberdistel

Carlina vulgaris

-      Golddistel

Doronicum Paralianches

-      Kriechende Gemswurz

Inula hirta

-      Rauher Alant

Aster Linosyris

-      Goldschopf-Aster

Antennaria dioeca

-      Katzenpfötchen


Anhang III:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fussnoten:

Amtsblatt 1979, S. 259; Rechtsbuch 1964, Nr. 252

1)

SHR 451.100.

2)

Fassung gemäss V vom 9. Dezember 1986, in Kraft getreten am 1. Januar 1987 (Amtsblatt 1986, S. 1043).

3)

SR 210.

4)

Eingefügt durch RRB vom 20. Januar 1998, in Kraft getreten am 1. Februar 1998 (Amtsblatt 1998, S. 178).

5)

Eingefügt durch RRB vom 26. März 1991, in Kraft getreten am 1. September 1991 (Amtsblatt 1991, S. 405).

6)

Fassung gemäss RRB vom 10. Mai 1994, in Kraft getreten am 1. Juni 1994 (Amtsblatt 1994, S. 589).

7)

Fassung gemäss RRB vom 20. Januar 1998, in Kraft getreten am 1. Februar 1998 (Amtsblatt 1998, S. 178).

8)

Amtsblatt 1979, S. 259.

9)

Vgl. Art. 4 des Bundesgesetzes über Jagd und Vogelschutz vom 10. Juni 1925 (SR 922.0).

10)

Vgl. Art. 24 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 27. Dezember 1966 (SR 451.1).

11)

Fassung gemäss V vom 15. November 1992, in Kraft getreten am 1. Januar 1993 (Amtsblatt 1993, S. 319).

12)

Vgl. Art. 23 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 27. Dezember 1966 (SR 451.1).

13)

Fassung gemäss RRB vom 17. Dezember 2002, in Kraft getreten am 1. Januar 2003 (Amtsblatt 2002, S. 2015).